Informationsveranstaltung zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg

auf dem Hof von Helmut Jäger am Dienstag, den 23.Juli 2019, um 19:00 Uhr, Langental-Siedlung 3, 76646 Bruchsal

 Der Trend zur Nachhaltigkeit, zum Schutz der Artenvielfalt und die Rettung der Bienen sind derzeit die alles beherrschenden Themen. Ohne Frage sind Artenschutz und Umweltbewusstsein wichtig für die Zukunft. Doch was bedeutet es eigentlich für uns Bürger, wenn wir das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschreiben und welche Konsequenzen entstehen daraus vor Ort?

Land fördert Kurzzeitpflegeplätze in Bruchsal und Bad Schönborn mit über einer Million Euro

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger begrüßt die Entscheidung des Landes die Schaffung von fünf Kurzzeitpflegeplätzen beim Evangelischen Altenzentrum Diakonieverein Bruchsal e.V. mit 187.500 Euro zu fördern.

 Damit können zukünftig ältere und pflegebedürftige Menschen, die vorübergehend in ihrer Selbständigkeit eingeschränkt sind, angemessen unterstützt werden und sowohl soziale als auch therapeutische Angebote nutzen. In den Caritas Sankt Rochus Kliniken in Bad Schönborn werden mit der Förderung des Landes in Höhe von 1 Mio. Euro 20 Kurzzeitpflegeplätze, die auch für Verhinderungspflege zur Verfügung stehen, eingerichtet.

Leonie Härtig vom Heisenberg-Gymnasium erhält Förderpreis des Landes

Beim 61. Schülerwettbewerb des Landtags nahmen zahlreiche Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis Bruchsal teil.

 Mehr als 3000 Einsendungen gab es in diesem Jahr zum Schülerwettbewerb des Landtags, bei dem sich junge Menschen aus allen Schularten auf vielfältige Weise mit aktuellen politischen Themen auseinandergesetzt haben.

Blühstreifenaktion in Bruchsal

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger (CDU) sät mit Landwirt Helmut Jäger die ersten Flächen in Bruchsal ein

Mit dem Angebot „Baden-Württemberg blüht“ ermöglichen Landwirte des Bauernverbandes Karlsruhe allen Bürgerinnen und Bürger des Landkreises sich an großen Blumenwiesen zu beteiligen. Schon für einen geringen Betrag kann so jeder dabei sein die Landschaft zum Blühen zu bringen und einen reich gedeckten Tisch für Hummel und Biene bereit zu halten.

„Füge dich der Zeit, erfülle deinen Platz und räum ihn auch getrost, es fehlt nicht an Ersatz“

Nach 15 Jahren im Kreistag habe ich mich entschieden, bei der Kommunalwahl am 26. Mai nicht mehr für den Kreistag zu kandidieren und mich voll und ganz auf meine Arbeit als Ihr Abgeordneter im Wahlkreis Bruchsal zu konzentrieren

Es war mir in meiner Zeit als Kreisrat und ganz besonders in meiner Zeit als Fraktionsvorsitzender immer ein Anliegen gemeinsam mit allen Fraktionsmitgliedern bestmögliche Lösungen  für die Bürger und den Landkreis Karlsruhe zu finden und zu bewirken.

Mit dem nachfolgenden Brief habe ich mich nun von „meinen“ Kreistagskollegen verabschiedet:

Plenarrede zu direkter Demokratie auf Landkreisebene

Wir warten die Evaluation des Kommunalwahlrechts am Ende diesen Jahres ab.

 Die Übernahme des Ansinnens des Vereins für Demokratie jetzt durch dieFDP-Fraktion und die Einbringung ins Parlament hat die Möglichkeit geboten über direktdemokratische Elemente auf Landkreisebene zu diskutieren. Es gibt durchaus gewichtige Argumente sowohl für als auch gegen dieses politische Instrument. Da am Ende diesen Jahres jedoch die Evaluation der Gemeindeordnung ansteht, ist es richtig die Ergebnisse der Experten abzuwarten und erst dann die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Kommunal-Pitch auf dem Landesparteitag

Als kommunalpolitischer Sprecher mit dem Genralsekretär Manuel Hagel im Gespräch mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern

 Auf dem Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg wurde ein neues Format eingeführt, um aktuelle Themen der Kommunalpolitik zu diskutieren. Ganz auf die Kommunalwahlen ausgerichtet hat Generalsekretär Manuel Hagel Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus allen Regierungsbezirken aufs Podium geholt.

Umweltminister bleibt hart bei der „Kleinen Dammmrückverlegung“

Antwortschreiben an Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger unterstreicht die Position des Ministeriums

 Mit einem Fragenkatalog hatte der Bruchsaler CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger den Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller dazu aufgefordert, seine Entscheidung zum Hochwasserrückhalteraum Elisabethenwört zu begründen und sich konstruktiv mit den anderen Varianten auseinanderzusetzen.

Wahlkreis Bruchsal erhält 4,3 Mio. Euro Städtebauförderung vom Land

„Ich freue mich, dass der Wahlkreis Bruchsal 4,3 Mio. Euro Zuschuss vom Land im Rahmen der Städtebauförderung erhält,“

 Bad Schönborn, Bruchsal, Kronau. Östringen und Ubstadt-Weiher erhalten in diesem Jahr Fördermittel

Regierungsfraktionen legen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vor

Plenarrede zum Inklusiven Wahlrecht

Die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zum Wahl- und Stimmrecht von betreuten Menschen mit Behinderung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 vorgelegt.